Widerrufsrecht beim Online-Kauf – gilt das auch, wenn ich die Ware schon benutzt habe?

Hallo Julia, das ist ein Klassiker aus § 357 Abs. 7 BGB i.V.m. § 312g BGB, und die Abgrenzung „Prüfen vs. Nutzen“ beschäftigt tatsächlich regelmäßig die Gerichte.

Grundsätzlich gilt: Das Widerrufsrecht erlischt nicht durch bloßes Anprobieren, aber ein Wertersatzanspruch des Händlers kann entstehen, wenn die Nutzung über das hinausgeht, was zur Prüfung von Eigenschaften und Funktionsweise nötig ist – vergleichbar mit dem, was man im Ladengeschäft tun dürfte. Der BGH hat das u.a. für Matratzen (Urteil vom 12.10.2016, VIII ZR 55/15) klargestellt: Auspacken, drauflegen, kurz Probeliegen ist erlaubt, das schließt Wertersatz nicht per se aus.

Bei Schuhen ist die Linie: Anprobieren im Zimmer, ein paar Schritte auf Teppich oder glattem Boden – unproblematisch. Draußen auf der Straße laufen ist schon grenzwertig, weil die Sohle dann sichtbare Gebrauchsspuren bekommt, die über reine Prüfung hinausgehen. Das ist keine Erlöschens-, sondern eine Wertersatzfrage: Der Widerruf bleibt wirksam, der Händler darf aber ggf. anteiligen Wertersatz für den Wertverlust verlangen, den er im Streitfall auch beziffern und beweisen muss.

Merksatz: Prüfen darf man wie im Laden, nutzen wie im Alltag nicht. Pauschal „das Widerrufsrecht ist erloschen“ ist rechtlich meist falsch formuliert – es geht um Wertersatz, nicht um Erlöschen des Rechts selbst.

Hallo zusammen, das ist zwar nicht mein Kerngebiet, aber als HR-lerin habe ich beruflich viel mit Fristen und sauberer Dokumentation zu tun, und das hilft hier auch weiter.

Anja hat rechtlich schon alles Wichtige erklärt, daher nur der praktische Teil, wie Julia das jetzt durchsetzt:

• Widerruf unbedingt fristgerecht und schriftlich erklären (Textform reicht, E-Mail oder das Formular des Händlers), nicht nur anrufen. So hat man einen Nachweis, dass der Widerruf selbst wirksam und rechtzeitig war.
• Wenn der Händler pauschal "Widerrufsrecht erloschen" schreibt, würde ich freundlich, aber bestimmt schriftlich widersprechen und genau die Unterscheidung Erlöschen vs. Wertersatz ansprechen, die Anja erklärt hat. Das zeigt, dass man sich auskennt, und viele Händler lenken dann ein.
• Schuhe so zurückschicken, wie sie sind, nicht extra reinigen oder "aufhübschen" – das kann später als Beweis dienen, wie stark die Gebrauchsspuren wirklich sind.
• Falls der Händler tatsächlich Wertersatz verlangt, muss er diesen konkret beziffern und begründen, nicht einfach den ganzen Kaufpreis einbehalten. Das würde ich schriftlich einfordern.
• Bleibt der Händler stur, hilft oft schon der Hinweis auf eine Verbraucherzentrale oder das kostenlose Erstgespräch dort – viele Händler knicken dann ein, weil sie den Aufwand scheuen.

Wichtig: Ruhig, sachlich und schriftlich bleiben, dann hat man in der Regel gute Karten.