Auffangtatbestand

Trischa

Ein fröhliches Hallo an alle,

ich bräuchte mal eure Hilfe und zwar handelt es sich um das 'kleine' Wörtchen "Auffangtatbestand".

Ein Freund von mir brauch eine Definition dazu, vom Sinn her ist klar, was damit gemeint ist, jedoch gibt es -zumindest im Internet- nicht wirklich hilfreiche Erklärungen dazu.

Hat jemand eine gute Definition dazu? Kann man das überhaupt genau definieren oder wie ist das?

Bin für jede Hilfe dankbar.

LG Trischa

EF242

hi!

Mit ner Definition wirds wahrscheinlich schwierig, aber ein paar Grundsätze lassen sich schon aufstellen:

Ein Auffangtatbestand, auch Generalklausel genannt, ist eine Vorschrift, die keinen Rechtssatz mit diskriptiven Tatbestandsmerkmalen enthält, aus dem durch bloße Subsumtion bestimmte Rechtsfolgen abgeleitet werden können.

Es soll eine möglichst breite Vielzahl von Fällen erfasst sein. Daher enthält ein Auffangtatbestand unbestimmte und wertausfüllungsbedürftige Begriffe, die im Einzelfall (durch den Richter/Juristen) mit Inhalt zu füllen sind. Dadurch wird u.a. auch die Rechtsfortbildung im Wertewandel ermöglicht (Es wurden z.B. in der NS-Zeit typische Begriffe einer Generalklausel wie "Treu und Glauben" oder "Gute Sitten" anders verstanden, als davor und heute).

Grüße, EF

Auffangtatbestand

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