RelB 8 (Sozialrecht) Aufgabe 7

Hallo greekdave,

mit sozialrechtlichen Gegebenheiten kenne ich mich nicht aus. Nachfolgende Ausführungen sollen eine Hilfestellung für Deine weiteren, eigenen Überlegungen sein, die an das Verwaltungsprozessrecht angelehnt sind. Ein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit soll nicht gegeben sein. Natürlich musst Du die Aufgabenstellung und den Sachverhalt mit sozialrechtlichen Grundlagen würdigen.

a) Belastender VA

Prüfung Zulässigkeit Widerspruch

Statthaftigkeit Sozialrechtsweg
Definition Verwaltungsakt, analog § 35 VwVfG
Statthaftigkeit Widerspruch – Angriffsobjekt ist Akt der öffentlichen Verwaltung
Art des Widerspruchs – Anfechtungswiderspruch
Ordnungsgemäße Belehrung, wichtig für Beginn Widerspruchsfrist
Widerspruchsfrist
Partei- und Prozessfähigkeit Widerspruchsführer
Richtiger Widerspruchsgegner – insbesondere auch: richtige Widerspruchsbehörde
Beschwer
Verletzung Widerspruchsführer in eigenen Rechten

Prüfung Begründetheit Widerspruch
Ist mit der richtigen Ermächtigungsgrundlage entschieden, und das Recht als solches richtig angewendet und eine Verletzung eigener Rechte des Widerspruchsführers gegeben. Insbesondere ein Ermessen der Sozialverwaltung ordnungsgemäß ausgeübt, was im Widerspruchsverfahren voll nachprüfbar ist.

b) Klage vor dem Sozialgericht

Die Klagefrist ist bestimmt in Deinem Lehrbrief behandelt worden. Sie dürfte erhoben werden innerhalb eines Monats nach Zustellung des Widerspruchbescheids (analog VwGO, dort § 74). Schau noch mal in Deinen Lehrbrief.

Grüße
Donald

Im Lehrheft steht alles drin ab seite 96 ... lesen hilft.