gutgläubiger Erwerb

Wieder einmal : Hallo Carmen,

vielleicht kann ich Dir helfen.

Zu 1) Jegliche Ansprüche auf "Rückverlangen" müssen scheitern, wenn G Eigentümer des Bildes wurde. Nach der Vorgeschichte ist an einen gutgläubigen Erwerb zu denken, da der M das Bild übereignete, ohne Eigentümer zu sein. Die von Dir angeführte Norm des §§ 929 (Eingangsnorm) und 932 I BGB ist richtig und die Anmerkungen dazu auch. Aber § 932 I BGB beinhaltet zwei Voraussetzungen. Du solltest Deine Lösung noch um die Anmerkung ergänzen, dass G auch tatsächlich gutgläubig war "...es sei denn,...." .

Zu 2) Hier ist die Lösung komplizierter als von Dir dargestellt. Zuerst besteht ein Anspruch aus § 433 I BGB auf Verschaffung des Bildes gegen K. Dieser Anspruch konnte auch wirksam begründet werden, obwohl K zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses das Bild nicht mehr hatte, §§ 311 a, 275 I BGB. § 311 a II BGB bewirkt aber, dass der Anspruch auf Leistung sich in einen Ersatzanspruch umwandelt. K muss also 200.000.- an den Freund zahlen. Mangels weiterer Angaben ist dieser Betrag auch als tatsächlicher Schaden statt der Sachleistung anzusehen.

Die Frage ist nun, was K gegen M tun kann, denn der hat das Bild für 50.000.- an G verkauft.

K hat einen Anspruch aus §§ 280 I, 598 ff, § 275 I und letzter Absatz BGB aus Leihe, weil der M das Bild nicht mehr zurückgeben kann infolge des Verkaufs, § 604 BGB. Dies hat der M auch zu vertreten = kurzes Abwägen ist Vorsatz, §§ 280 I S2, 599 BGB. M ist deshalb dem Grunde nach ersatzpflichtig aus diesen Normen.

In der Höhe beläuft sich der Ersatzanspruch auf 200.000.- . Dies ist der Wert der Verpflichtung, von der M den K freistellen muss, § 249 I BGB. Der Wert der Pflicht ist zwar vereinbart, setzt sich jedoch zusammen aus dem Wert des Bildes und einem etwa entgangenem Gewinn, § 252 BGB.

Ferner kann K die 50.000.- Barerlös (also alles, was M erhalten hat) von M verlangen nach §§ 816 I, § 185 II BGB. M war Nichtberechtigter und die Übereignung ist nach §§ 929, 932 BGB gegenüber M wirksam. Jedoch hat K den Vorgang noch nicht genehmigt, was Anspruchsvoraussetzung in dieser Dreiecksbeziehung ist. An der Übereignung kann er nichts mehr ändern, deshalb solltest Du ihm anraten, zu genehmigen, was den Anspruch auslöst. Der weitere Anspruch hier bewirkt nicht, dass K jetzt 250.000.- fordern kann. Er kann lediglich die Zahlung von 50.000.- auf zwei Anspruch stützen, was in einem Prozess vorteilhaft für ihn ist.

Rückforderung des Bildes durch M gegen G, einzig denkbar über § 812 I BGB. M hat zwar an G geleistet, was sich in der Übereignung nach §§ 929, 932 BGB ausdrückt. Jedoch geschah dies nicht rechtsgrundlos. M und G haben einen gültigen Kaufvertrag geschlossen, der als Rechtsgrund taugt. Also hieraus kein Anspruch aus § 812 I BGB.

3) Unter diesen Voraussetzungen wäre weder ein gutgläubiger Erwerb nach § 929, 932 I letzter HS BGB, noch eine wirksame Verfügung eines Nichtberechtigten gegeben, § 185 I BGB. K bliebe Eigentümer. Die Rechtslage wäre wie folgt:
Anspruch K gegen G aus § 812 I BGB (+). M leistet das Bild auf Kosten des K, der ja Eigentümer geblieben ist. G wurde unmittelbarer Besitzer. Dies geschieht ferner ohne Rechtsgrund, da ein ihm gegenüber wirksamer (Kauf-)Vertrag infolge des Widerspruchs nicht vorliegt.

Ansprüche G gegen M: Ein Sachleistungsanspruch aus § 433 I BGB besteht aus gültigen Kaufvertrags wegen § 311 a I, 275 I BGB. G kann bei dieser Variante aber keinen Schadensersatz fordern, weil ihn infolge des deutlichen Widerspruchs selbst ein Verschulden trifft. Der begründete Ersatzanspruch (§§ 311a II S 2 BGB greift nicht) ist letztlich durch die Bewertung der Vertragsabschlusssituation über § 254 I BGB auf Null zu mindern.

K kann die Leihe kündigen, § 605 Nr. 2 BGB.

Das ist mein Denkanstoß dazu, hoffentlich habe ich mich bei den Namenskürzeln nicht vertan.

Grüße
Donald

Edit:

Zu 3) Der K als Eigentümer kann natürlich auch Herausgabe von G verlangen, § 985 BGB. G hat dabei kein Besitzrecht, § 986 I S1 BGB. G kann jedoch das Bild –theoretisch- an M, infolge der noch gültigen Leihe, oder an K herausgeben, § 986 I S2 BGB. § 985 BGB ist rechtlich stärker als der Anspruch aus § 812 I BGB, weil seine Durchsetzung einfacher für den K ist. Auf die Besitzlage nach §§ 854 ff BGB ist wohl eher nicht ausführlich einzugehen.

Meine Lösungsansätze habe ich sehr komprimiert dargestellt. Vom Aufbau her ist bei den Aufgabenstellungen meiner Meinung nach aber nicht mehr zu tun. Also Carmen, die gesetzlichen Vorschriften bitte nachschlagen und ausformulieren.

Viel Spaß mit den Ansätzen!

Grüße