Wettbewerbsverbot

  • Hallo Leute,


    kann mir jemand praktische Wirksamkeit von Wettbewerbsverbot erklären? Was könnte hier unter praktische Wirksamkeit gemeint sein? Praktisch im Sinne von Rechtswirksam oder eher das Funktionieren? ?(


    Gruß

  • Vielleicht findest Du ja auch hier eine Antwort:
  • Hi,


    schau Dir mal §§ 74 ff. HGB an.


    Ich denke hier geht es darum, ob ein Arbeitnehmer einfach bei einem Wettbewerber anfangen kann.


    Im Prinzip darf ein Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch bei einem Wettbewerber des früheren Arbeitgebers arbeiten, außer er hat sich schriftlich dazu verpflichtet, nicht bei einem Wettbewerber tätig zu werden.


    Durch diese schriftliche Vereinbarung kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verbieten (max. für 2 Jahre), bei einem Wettbewerber in Arbeit zu treten. Allerdings ist diese Wettbewerbsklausel mit einem finanziellen Ausgleich (Karenzentschädigung, sowie alle geldwerten Vorteile des Arbeitnehmers) verbunden, § 74 Abs. 2 HGB.

    Eine praktische Wirksamkeit ist im Prinzip nicht 100 % gegeben.
    Denn:
    • ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn keine Karenzentschädigung vorgesehen ist
    • das nachvertragliche Wettbewerbsverbot ist ein Eingriff in Ihr Grundrecht auf freie Berufswahl und Berufsausübung nach Art. 12 Grundgesetz (GG).
    • Unverbindlichkeit erfolgt auch, wenn die Zahlung einer Karenzentschädigung vereinbart wurde, diese die Höhe der Hälfte der zuvor vertragsmäßig bezogenen Leistungen nicht erreicht


    Gruß
    hape

  • Hallo Hape,


    ich habe ehrlich gesagt, so verstanden, dass ich dieses Verbot und seine Funktionalität beurteilen muss. Und nicht seine Rechtswirksamkeit.


    Wenn es wirklich so ist, wie du sagst, dann ändert das meine Antwort komplett.


    Gruß

  • Hi,


    das ist ein Auszug aus meiner Lösung. Ich habe versucht beides abzudecken.


    Recht: nach welchen Paragraphen und warum
    Funktion: Listenpunkte warum 100% schlecht möglich sind.


    Wenn man sich die Paragraphen ansieht bekommt man auch einen Überblick,
    warum ein Wettbewerbsverbot praktisch nur schwer umzusetzen ist.


    Gruß
    hape

  • Ich würde sehr gerne mit dir noch andere Sachen besprechen, die diese Prüfungen betreffen. Gibt es ein Ort, wo du mehr online bist? Oder vielleicht gibst du mir deine Mail-Adresse. Ich brauche jemanden, der da etwas Ahnung hat. ;(