ILS Zivilrecht

Hallo Carmen,

sowohl die Frage zu a) als auch zu b) beziehen sich auf das Anfechtungsbegehren.

Deine Ausführungen zu beiden Fragestellungen sind richtig.

a) Eigenschaftsirrtum – nicht wegen des tatsächlich niedrigen Wertes, sondern weil das Bild eine Fälschung ist. Im Rechtsverkehr wird die Beschaffenheit eines Objektes, wozu bei Bildern auch deren Originalität gehört, als verkehrswesentlich angesehen.
Den Anfechtungsgrund enthält § 119 II BGB. Es ist jedoch nicht eventuell, wie von Dir angemerkt, auf § 119 II BGB abzustellen, sondern nur!, weil die beiden Alternativen aus § 119 I BGB nicht erfüllt sind.

b) Arglistige Täuschung – der Verkäufer täuscht willentlich und wissentlich, um den Geschäftspartner zur Abgabe einer Willenserklärung (Kaufantrag oder –annahme) zu bewegen, § 123 BGB.

Wie Du weiter richtig erkannt hast, ist die Ausübung des Anfechtungsrechtes (nach §§ 142, 143 BGB) an Fristen gebunden.

Im Falle von a) muss unverzüglich nach Entdeckung des Mangels angefochten werden, § 121 BGB. Deshalb ist die Anfechtung unter a) ausgeschlossen. Zwei Monate ohne Angabe von dringenden Gründen im Sachverhalt lassen nur das Ergebnis zu, dass die Anfechtung nicht unverzüglich erfolgt ist. Die Verzögerung, also zwischen Kenntnis der datierten Expertise und der Anfechtung, ist schuldhaft, was zu Lasten des Anfechtungsberechtigten geht (arg. § 121 I 1. HS BGB).

Bei b) sieht es dagegen anders aus. Die Anfechtungsfrist bestimmt sich grundsätzlich nach § 124 BGB. K liegt also locker in der Jahresfrist. Wobei es hier jedoch auch denkbar wäre, dass das Anfechtungsrecht infolge Verwirkung ausgeschlossen sein kann. Eine Verwirkung kannst Du in Deiner Lösung aber ausschließen, weil dazu keine Angaben im Sachverhalt gegeben sind.

Viel Spaß!

Grüße
Donald

Super Carmen,

mach das alles! Dabei möchte ich Dir noch empfehlen, dass Du Dich eingehender mit den Vorschriften bei der Formulierung Deiner Lösung auseinandersetzt, als ich das getan habe. Die Aufgabensteller juristischer Klausuren wollen sehen, ob es Dir gelingt, die richtigen Vorschriften im Gesetz zu finden, mit ihnen zu arbeiten und dabei den Überblick zu behalten. Da wird schon mächtig viel verlangt ;-). Um das zu vermitteln benötigst Du die Auseinandersetzung mit den Vorschriften!

Viel Glück!

Grüße